Wenn die Bäume des Nachbarn fallen

Ein weiterer interessanter Schadenfall wurde uns von der Auxilia freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Dieser veranschaulicht deutlich, dass neben dem klassischen Privatrechtsschutz,
auch der Wohnungs- und Grundstücksrechtsschutz eine wichtige zusätzliche Absicherung darstellt. Nur so sind Streitigkeiten für den Versicherungsnehmer in seiner Eigenschaft als Eigentümer
des selbstbewohnten Einfamilienhauses versichert. Der Mehrbeitrag für diesen Wohnungs- und Grundstücks-Rechtsschutz für das selbstbewohnte Einfamilienhaus beträgt zum Privatrechtsschutz bei den meisten Gesellschaften etwa 35 Euro pro Jahr bei einer Selbstbeteiligung von 150 Euro.

 

Der Schadenfall

Durch einen starken Sturm wird mitten in der Nacht eine hohe Fichte auf dem Nachbargrundstück entwurzelt und stürzt auf das Haus von Herrn M.
Herr M. wird in seinem Bett von der herabstürzenden Deckenverkleidung schwer verletzt. Die hierdurch entstandene Wirbelfraktur muss operativ versorgt werden.

Er hat Glück, dass er nicht querschnittsgelähmt ist. Die Behandlung und Genesung gestalten sich jedoch langwierig. Zusammen mit der Anschlussheilbehandlung ist Herr M. drei Monate außer Gefecht gesetzt.

Herr M. macht gegen die Nachbarin Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche geltend. Zusätzlich verlangt er entgangenen Lohn, Haushaltsführungskosten, Zuzahlungen und Fahrtkosten in Höhe von 5.500,- €. Die Reparatur seines Hauses wird mit 60.000,- € angesetzt. Als Schmerzensgeld stellt er sich eine Summe von 30.000,- € vor.

Die Haftpflichtversicherung seiner Nachbarin wendet ein, dass der Schaden durch einen Orkan entstanden sei und daher ein Fall von höherer Gewalt vorliege. Dafür könne die Nachbarin nicht verantwortlich sein. Darüber ärgert sich Herr M. besonders. Er hat in der Vergangenheit schon mehrfach wegen der maroden Fichten bei der Nachbarin vorgesprochen und die Beseitigung gefordert. Die Nachbarin habe dies stets verweigert und behauptet, die Bäume wären kerngesund. Herr M. wendet sich anschließend an seine Gebäudeversicherung. Diese lehnt ihre Eintrittspflicht wegen des Gebäudeschadens mit der Begründung ab, ein Sturmschaden läge nicht vor, denn die dafür erforderliche Windstärke wäre nicht erreicht worden.

Daraufhin erhebt Herr M. Klage gegen die Nachbarin und verkündet gleichzeitig seiner Gebäudeversicherung den Streit. Diese tritt dem Streit auf Seiten Herrn M. bei. Durch die Streitverkündigung erreicht Herr M. ein wichtiges Ergebnis. Sollte er den Rechtsstreit gegen die Nachbarin verlieren, weil das Gericht der Auffassung ist, es liege ein Orkan vor, kann sich die Gebäudeversicherung nicht mehr damit herausreden, dass kein Sturm geherrscht habe.

In der Güteverhandlung weist das Gericht darauf hin, dass es ein teures Sachverständigengutachten zur Frage einholen müsste, ob die Fichte umsturzgefährdet war. Auf Vorschlag des Gerichts vergleichen sich die Parteien. Herr M. erhält ein Schmerzensgeld von 15.000,- €. Auf den Personenschaden zahlt die Haftpflichtversicherung pauschal 3.000,- €. Hinsichtlich des Gebäudeschadens vereinbaren die Parteien, dass die Haftpflichtversicherung federführend die Regulierung übernimmt und die Gebäudeversicherung sich an den entstandenen Kosten zur Hälfte beteiligt.

Die durch diese Einigung entstandenen Anwalts- und Gerichtskosten betragen rund 18.500,- €. Im Rahmen des Vergleichs hat sich Herr M. verpflichtet, 20 % der Kosten des Rechtsstreits zu übernehmen. Den auf Herrn M. entfallenden Anteil von fast 4.000,- € trägt daher sein Rechtsschutz der AUXILIA. Genauso wichtig war aber, dass Herr M. den Gang vor Gericht nicht aus finanziellen Gründen zu scheuen brauchte und die AUXILIA alle vom Anwalt und vom Gericht angeforderten Vorschüsse geleistet hat.
Hintergrund
Hinsichtlich des Personenschadens unterliegt der Streit dem Schadensersatz-Rechtsschutz. Für die Geltendmachung des Gebäudeschadens ist der Grundstücks-Rechtsschutz erforderlich und der Streit mit der Gebäudeversicherung betrifft den Vertrags-Rechtsschutz. Alle Leistungsarten sind beispielsweise in unserem Top-Produkt JURPRIVAT im Privatbereich enthalten.

Qelle Auxilia 5.2015

Vergehen oder Verbrechen im Spezial-Strafrechtsschutz

Ob in Ausübung einer beruflichen Tätigkeit, im Ehrenamt des Sportvereines oder im privaten Bereich, schnell kann man sich einem strafrechtlichen Vorwurf ausgesetzt sehen. Die Behörden für die Strafverfolgung, wie Polizei, Zoll oder Steuerfahndung, müssen jedem Hinweis einer Straftat nach dem sog. Legalitätsprinzip nachgehen.  Dabei unterscheidet das deutsche Strafrecht Verbrechen – Taten, die mit Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr oder darüber bedroht sind und Vergehen – Taten, die mit einer geringeren Mindest-Freiheitsstrafe (weniger als 1 Jahr) oder mit Geldstrafe bedroht sind.

Beispiele für Vergehen:
Diebstahl, Nötigung, Erpressung, Körperverletzung, unterlassene Hilfeleistung, Steuerhinterziehung, unerlaubter Umgang mit Abfällen, unerlaubter Handel mit Betäubungsmittel, Betrug

Beispiele für Verbrechen:
sexueller Missbrauch oder Nötigung, Meineid, schwere Körperverletzung.

Der in der Rechtsschutzversicherung automatisch mitversicherte Strafrechtsschutz schützt nur bei Vergehen, solange dem Versicherungsnehmer fahrlässiges Verhalten vorgeworfen wird.

Da für die Einleitung eines Strafverfahrens der bloße Vorwurf einer Tat ausreicht, können einem auch schnell schwere Vorwürfe treffen.

Hier hilft der Spezial-Straf-Rechtsschutz (SSR). Dieser kann als Zusatzbaustein zu einer Privatrechtsschutzversicherung oder einer Firmenrechtsschutzversicherung integriert werden und bietet von den meisten Rechtsschutzversicherern Versicherungsschutz bei Vergehen des Strafrechtes.

Jedoch versichern die meisten Versicherer im Spezial-Strafrechtsschutz nur strafrechtliche Vergehen im Rahmen der beruflichen Tätigkeit. Wer sich z.B. in einem Ehrenamt engagiert, kann sich schnell unberechtigterweise dem Vorwurf einer Straftat ausgesetzt sehen. Um auch in solchen Fällen Versicherungsschutz in Anspruch nehmen zu können, ist es ratsam, die Angebote der Rechtsschutzversicherer genau zu vergleichen.

So sichert beispielsweise die AUXILIA, der Roland Rechtsschutz, die Rechtsschutz Union oder D.A.S. neben dem beruflichen Lebensbereich auch das Ehrenamt und den Privatbereich, also alle Lebensbereiche, ab.

Was ist jedoch bei dem Vorwurf eines Verbrechens? Nur wenige Rechtsschutzversicherer bieten hier im Vorfeld über den SSR Versicherungsschutz.  So versichert die Auxilia auch beim Vorwurf von Verbrechen – Taten.

Eines ist jedoch bei allen Versicherern gleich: Bei einer vorsätzlichen Verurteilung entfällt rückwirkend der Versicherungsschutz. Demgegenüber übernehmen z.B. die Auxilia und D.A.S. auch die Kosten, wenn eine Verurteilung wegen Vorsatz erfolgt und das Verfahren durch einen rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossen wird.

In der Regel sieht der Spezial-Strafrechtsschutz eine Kostenerstattung von Honorarvereinbarungen mit Rechtsanwälten über den Rahmen des RVG vor.

Speziell für Unternehmen und Selbstständige besteht die Möglichkeit des Abschlusses einer speziellen Strafrechtsschutz-Police für die unternehmerische Tätigkeit. Hier geht der Versicherungsschutz über die des Spezial-Strafrechtsschutzes hinaus.

Ein weiteres Schadenbeispiel für den Spezialstrafrechtsschutz

Wie wichtig ist die Versicherung mit dem erweiterter Strafrechtsschutz für Angestellte und Arbeitnehmer ?
Sicher trägt nicht jeder Arbeitnehmer das gleiche hohe Risiko im Zusammenhang seiner beruflichen Tätigkeit sich strafrechtlich verantworten zu müssen.
Trotzallem sollte dieses Risiko nicht unterschätzt werden, wie nachfolgender Leistungsfall eines bekannten Rechtsschutzversicherers aufzeigt:

Ein dort rechtsschutz versicherter Maschinenbautechniker ist in der Produktentwicklungsabteilung bei einem Maschinenhersteller tätig.

Zurzeit ist er an der Entwicklung einer neuen Produktionsmaschine beteiligt, die besondere und bis dahin einzigartige Produkteigenschaften besitzt.

Der Versicherungsnehmer plant sich beruflich neu zu orientieren und bewirbt sich bei Wettbewerbern seines Arbeitgebers.
Dem Arbeitgeber wird kurz danach anonym zugetragen, dass sich der Versicherungsnehmer auf dem Arbeitsgelände mit einer betriebsfremden Person getroffen und dieser die Neuentwicklung gezeigt haben soll.

Bei den Auswertungen des Einzelverbindungsnachweises des Diensthandys durch den Arbeitgeber stellte sich heraus, dass er telefonisch Kontakt zu einem Entwicklungsingenieur eines Hauptkonkurrenten hatte.

Der Arbeitgeber erstattet gegen den Kunden Strafanzeige wegen des Verdachts des Verrats von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG.

Im Rahmen der Vernehmungen gibt er zu, über sein Diensttelefon Telefonate mit dem mutmaßlichen neuen Arbeitgebern geführt zu haben – bestreitet aber energisch, irgendwelche Betriebsgeheimnisse weitergegeben zu haben.
Außerdem habe er auch nie betriebsfremde Personen ohne Wissen seines Abteilungsleiters mit auf die Arbeitsstätte gelassen.

Unglücklich gelaufen, könnte man sagen.
Aber zum Glück hatte der Beschuldigte in seine private Rechtsschutzversicherung den erweiterten Strafrechtsschutz mitversichert.
Die Beschuldigung des Verrats von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG ist nur vorsätzlich begehbar und daher nur im Spezialstraf-Rechtsschutz versicherbar.

 

Hierzu heißt es in den ARB der AUXILIA:
In Verfahren wegen des Vorwurfes einer nur vorsätzlich begeh­baren Straftat besteht Rechtsschutz, soweit der Versicherungs­nehmer selbst betroffen ist oder der Rechtsschutzgewährung nicht widerspricht.

In den ARB der ARAG liest sich der Wortlaut wie folgt:
Der Versicherungsschutz umfasst:
… Straf-Rechtsschutz in Verfahren wegen des Vorwurfes … eines Vergehens, dessen vorsätzliche wie auch fahrlässige Begehung strafbar ist;
… eines nur vorsätzlich begehbaren Vergehens, soweit der Versicherungsnehmer selbst betroffen ist oder der Rechtsschutzgewährung zustimmt.

Der beauftragte Anwalt nimmt Einsicht in die Ermittlungsakte.
Beweise für die anonym aufgestellte Behauptung, der Versicherungsnehmer hätte die Neuentwicklung einer betriebsfremden Person gezeigt,
sind in der Akte nicht zu finden. Der Rechtsanwalt fertigt eine entsprechende Stellungnahme.

Folglich stellte die Anklagebehörde das Ermittlungsverfahren ein. Die Kosten des Rechtsanwalt in Höhe von 750,- € übernahm in diesem Fall die Auxilia Rechtsschutzversicherung.

 

Der Spezialstraf-Rechtsschutz kann bei vielen Gesellschaften zwischenzeitlich in die Rechtsschutzversicherung eingeschlossen werden.
Jedoch unterscheiden die Rechtsschutzversicherer, ob dieser Leistungsbaustein im privaten, beruflichen oder ehrenamtlichen Bereich Gültigkeit hat. Hier bietet sich der Rat
eines Rechtsschutz Experten oder der Blick in die ARB der Versicherer an.

Die AUXILIA Rechtsschutzversicherung steht ihrem Kunden bei

Ein Versicherungskunde des Rechtsschutzanbieters erfüllt sich seinen langjährigen Taum und erwirbt bei einem anerkannten Autohändler für viel Geld einen gebrauchten Roadster und ist hingerissen.

Bereits beim Kauf fällt ihm der kraftvolle Sound des Motors auf. Auf seine Nachfrage erklärt man ihm, dass dies für einen Motor mit so viel PS normal sei.

Im Laufe der Zeit verändert sich der Klang des Motors. Der Kfz-Werkstattmeister des Autohauses untersucht das KFZ und beschwichtigt den Käufer. Es handelt sich eben um einen Sportwagen.

Bei einer nächsten Überprüfung stellt sich heraus, dass die Auspuffanlage wegen Abnutzung repariert werden muss. Die Frist der Gewährleistung ist jedoch indessen abgelaufen.
Der Werkstatt-Angestellte meint, dass der Mandant niemals darlegen könne, dass der Auspuff bereits beim Kauf defekt gewesen war.

Der Klient ist nicht zufrieden und ruft bei seinem Rechtsschutzanbieter , der KS-AUXILIA, an.
Diese erteilte sofort die Deckungszusage unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes von 250,- €. Der Sachbearbeiter weist im Rahmen der Schadenmeldung den Versicherungskunden auf die möglichen Nutzung einer Telefonmediation hin. In diesem Falle würde der vertragliche Selbstbehalt nicht in Abzug gebracht werden.
An einer schnellen Lösung interessiert, willigt er ein. Ihm bleibt ja auch bei Misslingen der Streitschlichter der Weg zum Gericht offen. Er wird sofort mit einem unabhängigen Streitschlichter verbunden, dem er sein Anliegen darlegt. So ist der Klient vor allem über die Art und Weise der Behandlung durch den Händler enttäuscht. Er fühlt sich nicht ernstgenommen, obwohl er doch ein sehr guter Kunde der KFZ Werkstatt sei.

Der Mediator erläutert nachfolgend dem Geschäftsführer der KFZ Werkstatt die Situation. Der Geschäftsführer bietet dem Streitschlichter an, persönlich für ein klärendes Gespräch mit dem Kunden zur Verfügung zu stehen.
In der Sache selbst sei er bereit, dem Versicherungsnehmer entgegen zu kommen, denn es geht ihm um den guten Ruf seines Hauses.

Im Folgenden ruft der Schiedsmann beim Kunden der KS-AUXILIA an und teilt ihm den Vorschlag mit, womit dieser sich einverstanden erklärt. In dem persönlichen Zwiegespräch einigen sich die Parteien schließlich darauf, dass sich das Autohaus zu 50 % an den Mangelbeseitigungskosten beteiligt.

Diese Streitigkeit wurde mit Hilfe der außergerichtlichen Streitschlichung innerhalb 1 Woche gelöst. Der Kunde ist glücklich, weil er nicht vor Gericht gehen muss und er keine Selbstbeteiligung investieren musste.

Die außergerichtliche Streitschlichung ist in allen gegenwärtigen Tarifen der Auxilia ohne Abzug eines Selbstbehaltes versichert. Dies gilt für alle versicherten Rechtsgebiete, bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsvereinbarungen, im kollektiven Arbeitsrecht und auch bei Trennung und Scheidung. In der JUR-Linie gilt die außergerichtliche Streitschlichung darüber hinaus im privaten Bereich mit Berücksichtigung einem vereinbarten Selbstbehalt auch bei nicht versicherten Gefahren.

Quelle: Auszug Newsletter 04-2012

Versicherer mit überarbeitete Vertragsbedingungen

Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung ist bereits seit vielen Jahren international tätig und in Sachen Rechtsschutzversicherungen der Marktführer in Europa.

Der Versicherer ist der Rechtsschutzspezialist der ERGO-Versicherungsgruppe, welche andererseits zur Munich Re gehört.
Diese Gesellschaft bietet neben innovativem Rechtsschutzpodukten viele praktische Service-Dienstleistungen rund um verschiedene Rechtsgebiete an. Dabei steht der Vertragskunde stets im Mittelpunkt. Sie hat kontinuierlich führende Trends gesetzt, wie z.B. die Etablierung der Mediation im juristischen Alltag, die dann auch von 0weiteren Gesellschaften eingeführt wurde.

Die D.A.S. erweitert mit einer Anzahl von Verbesserungen das Leistungsspektrum ihrer Produkte.
Nun können künftig alle Tarifvarianten des Komfort- und Premium-Rechtsschutzes auch als Single-Variante abgeschlossen werden, die auch für Alleinstehende mit Nachwuchs gelten.

Neu sind auch die neuen Bedingungen für Aufhebungsvereinbarungen im Berufsrechtsschutz. Diese konnten bis dato, im Rahmen der Rechtsschutzversicherung, nur von Arbeitgebern juristisch gecheckt werden. Jetzt haben auch Arbeitnehmer die Möglichkeit, über ihre Rechtsschutz derartige Überprüfungen durch einen Anwalt realisieren zu lassen. Sie können ein Entschädigungsangebot ihres Arbeitgebers im Rahmen einer Rechtsberatung überprüfen lassen, ohne dass ein Rechtsschutz Schadenfall vorliegt.

Weiterhin hat die D.A.S. die Premium-Produktlinie gleich um zwei Dienstleistungen erweitert.
So können Selbständige ihren Internet-Auftritt durch spezialisierte Anwaltskanzleien auf juristische Hindernisse analysieren lassen.
Darüber hinaus haben alle D.A.S.-Vertragskunden Anspruch auf juristische Hilfe bei der Anfertigung eines gültigen und rechtssicheren Erbdokuments.

Neben ERGO führt mittlerweile genauso der Rechtsschutzversicherer die ersten Klartext-Versicherungsbedingungen bei Rechtsschutz-Produkten ein. Diese haben zum Ziel, die Kommunikation mit dem Versicherten verständlicher und auch transparenter zu machen.
Die D.A.S. hat in einem ersten Schritt die bestehenden Vertragsbedingungen für die D.A.S.-Rechtsauskunft vereinfacht, auf eine Seite verkürzt und auch überarbeitet.

Mit diesen intensiven Leistungsverbesserungen, den neuen individuellen Produktausführungen und den neuen ARB-2012 setzt der Marktführer D.A.S. erneut Maßstäbe in den Vertragswerken der Rechtsschutz Versicherung .

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Privatrechtsschutz jetzt auch für Freiberufler und Selbstständige

Auch in 2012 wartet die Roland Rechtsschutz Versicherung mit neuen Tarifen auf. Ab sofort können Selbstständige unabhängig von der Unsatzstärke ihre ausschließlich privaten Risiken über die Produktangebote für Nichtselbstständige optimal absichern. Damit passt sich auch dieser führende Rechtsschutz Versicherer dem allgemeinen Markttrend an und bietet für Nichtselbständige und Selbständige die gleiche Berechnung bei der Absicherung reiner privater Risiken.

Risiken im Berufsleben selbständig Tätiger können wie bisher üblich über die Tarife für Gewerbekunden versichert werden.

Beratungsrechtsschutz bei privaten Urheberrechtsverstößen im Internet

Versicherungskunden sind jetzt geschützt, wenn sie in ihrer Freizeit unabsichtlich im Internet gegen Urheberrechte sündigen. Wird ein Kunde aus diesem Grund von einem Rechtsvertreter abgemahnt, kann er sich von einem Rechtsanwalt der Roland Rechtsschutz beistehen lassen. Dieser Advokat setzt dann ein Erwiderungsschreiben auf, welches der Versicherungsnehmer im eigenen Namen an den Gegner senden kann.

Immer aktuell mit der Leistungs-Update-Garantie

Allesamt neu abgeschlossene Verträge im Rechtsschutz bei ROLAND umschließen von diesem Zeitpunkt an die Leistungs-Update-Garantie. Hierdurch werden Policen ab
Allgemeine Rechtsschutz Bedingungen 2012 automatisch auf die neuesten Bedingungen umgestellt. Dies gilt logischerweise nur, wenn ausschließlich Leistungserhöhungen ohne höhere Beiträge eingeführt werden. Damit müssen sich Versicherte in keinster Weise mehr nach vielen Jahren sich mit einem besonders veralteten Bedingungswerk in ihrer Rechtsschutzversicherung beschäftigen.
Sie profitieren von der Zeitersparnis, denn die Umstellung muss nicht einzeln beantragt werden.

Weitere Änderungen auf einen Blick:

1. Das umfassende Versicherungspaket „KompaktPlus“ wird nun auch für Ärzte in Anstellung angeboten. Somit kommt auch diese Berufsgruppe in den Genuss dieses erstklassigen Versicherungschutzes.

2. Opfer Rechtsschutz auch im beruflichen, nichtselbstständigen Bereich

Der Opfer Rechtsschutz hilft Ihnen Ihre Ansprüche als Nebenkläger im Rahmen eines Täter-Opfer-Ausgleichs durchzusetzen. Aber auch wer ungewollt, bei Unruheen im Verlauf einer Großdemonstration, ins Visier von Einsatzkräften der Polizei gerät, kann seine möglichen Ansprüche über den Opferrechtsschutz geltend machen.

3. Der KompaktPlus Rechtsschutz der Roland Rechtsschutz Versicherung wird um Leistungen bei Vorsorgeverfügungen
erweitert. In den gewerblichen Rechtsschutzversicherungen ist nun in der KompaktPlus Deckung der Beratungsrechtsschutz für Arbeitgeber bei Aufhebungsverträgen eingeschlossen.

Mit diesen Besserungen in den Versicherungsbedingungen der Rechtsschutzversicherung des Roland sollte jeder Versicherungskunde, der bereits Kunde der Roland Rechtsschutz Versicherung ist, die Umstellung seiner Rechtsschutzabsicherung prüfen.

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Mediation – das Kernstück neuer Rechtsschutzversicherungen

Anfang des Jahres beschloss das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf, der die einvernehmliche Lösung von Rechtsstreitigkeiten ohne unnötige Gerichtsprozesse stärken soll.
Zwischenzeitlich haben viele Rechtsschutzversicherer die Vorteile der Mediation erkannt und bieten im Rahmen ihrer Rechtsschutzprodukte die Möglichkeit der Mediation. Die Versicherungswirtschaft sieht hier insbesondere eine Senkung bzw. Stagnierung der in der Vergangenheit stetig steigenden Schadenaufwendungen.

Laut Auskunft der ARAG Rechtsschutz – einem der führenden Rechtsschutzversicherer in Deutschland – hat sich das Streitverhalten innerhalb der letzten Jahren geändert. Waren früher Gerichtsprozesse zur Rechtsklärung angesagt, streben heute viele Kunden die außergerichtliche Klärung und Konfliktbeilegung an. Vor allem Lösungswege zur Vermeidung der Streit-
esklierung sind gefragt.

Momentan sind die Bedingungswerke der Rechtsschutzversicherer derart gestaltet, dass im Falle einer Mediation, der Versicherer dem Kunden einen erfahrenen Mediator für das jeweilige Rechtsgebiet benennt. Dieser wird dann beide Streitparteien entsprechend anhören und weitergehende Lösungswege zur Vermeidung der Eskalierung anbieten.

Nicht alle Rechtsschutzversicherer bieten die Mediation auch in allen Lebensbereichen an. Jedoch geht der Trend eindeutig in diese Richtung.

Aus unserer Sicht ist es sicher z.Z. noch etwas verfrüht, spezielle Rechtsschutzversicherungen abzuschließen, die vordergründig überwiegend auf Mediation bauen. Hier sei der Tarif M-Aktiv der DEURAG genannt. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Auswahl an Mediatoren noch nicht ausreichend. Vorallem im ländlichen Bereichen steckt die Marktdurchdringung derartiger Schlichtungsangebote noch in den Kinderschuhen.
Es ist jedoch davon auszugehen, dass dies sich im Ergebnis der Umsetzung des vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzesentwurfes, schnell ändern wird.

Im Gegensatz hierzu stellt in der momentanen Situation die Mediation als reine Ergänzung des Leistungsumfanges von Rechtsschutz Versicherungen eine echte Bereicherung dar.

Ist die selbständige Nebentätigkeit rechtsschutzversichert?

Leistungsfall zum Schadensersatz-Rechtsschutz

Wer selbständig, freiberuflich oder gewerblich tätig ist, sollte den Versicherungsschutz seiner bestehenden Rechtsschutzversicherung
dringend überprüfen. Dies gilt auch dann, wenn der Lebens- oder Ehepartner eine derartige Tätigkeit ausübt.

Selbst wenn der Tätigkeitsumfang nur nebenberuflich erfolgt, sind Streitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Nebentätigkeit
im Rahmen der üblichen Privatrechtsschutzversicherung nicht versichert.

Nachfolgendes Beispiel, welches von der Auxilia Rechtsschutzversicherung zur Verfügung gestellt wurde, zeigt einen
derartigen Schadenfall am Beispiel des Schadenersatz-Rechtsschutz auf:

„Der Versicherungsnehmer ist neben seiner angestellten Tätigkeit ein ambitionierter Fotograf.

Nachdem seine Ausrüstung immer umfangreicher und teurer wurde, beschloss er, mit seinem Können nebenberuflich etwas hinzu zu verdienen. Die Umsätze hielten sich im Rahmen, aber er konnte steuerrechtlich zumindest einen kleinen Gewinn verbuchen.

Im Zuge der Sanierung des Abwasserkanals wurde die Straße vor seinem Wohnhaus aufgebaggert.
Aus Unachtsamkeit beschädigte der Baggerführer die Stromleitung und es kam zu einem Kurzschluss. Im gesamten Straßenzug fiel der Strom aus.

Als Der Versicherungsnehmer ein paar Tage später seinen speziell für die Bildausdrucke angeschafften Großformatdrucker nutzen wollte, war dieser defekt. Sein Fachhändler diagnostizierte einen Überspannungsschaden.

Der Versicherungsnehmer stellte sofort den Zusammenhang zwischen der Beschädigung der Stromleitung und dem beschädigten Drucker dar. Er wandte sich an die Baufirma, die jegliche Verantwortung bestritt.

Der Versicherungsnehmer verklagte die Baufirma. Im Rahmen der Beweisaufnahme führte der gerichtliche Sachverständige aus, dass durchaus eine Überspannung Ursache des Defektes sein kann. Auch wäre es prinzipiell möglich, dass durch den Baustellenunfall ein Überspannungsimpuls ausgelöst worden sei. Allerdings könne er keine Aussage darüber treffen, ob der konkrete Unfall für den konkreten Schaden verantwortlich war.
Der Versicherungsnehmer konnte nicht belegen, dass der Drucker unmittelbar vor dem Unfall noch funktionierte. Ihm waren auch keine weiteren Schäden, z.B. bei seinen Nachbarn bekannt, die seine Behauptung untermauern würden. Mit der Begründung, dass er beweisfällig geblieben sei, wies das Amtsgericht die Klage ab.

Bei einem Streitwert von 900,- € ergaben sich Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von 1.415,- €, wobei allein die Sachverständigenkosten 870,- € betrugen.“

Versicherungsschutz für o.g. Schadenbeispiel findet man in Rechtsschutzversicherungen, die den Schadensersatz-Rechtsschutz im Firmen- und selbständigen Bereich enthalten. Einen Preis-Leistungsgegenüberstellung zu dieser Versicherungsart finden Sie im Vergleich der Firmenrechtsschutzversicherung.

Zwischenzeitlich bietet die Auxilia Rechtsschutzversicherung speziell für die Gruppe der Kleinunternehmer – mit einem Jahresumsatz bis 17 500 Euro – den sog. Kleinunternehmer-Rechtsschutz. Somit kann dieses Kleinunternehmer Risiko auch in preiswerter Ergänzung an den Privatrechtsschutz, z.B. JURPRIVAT, abgesichert werden.

Mediation – die außergerichtliche Streitbeilegung in der Rechtsschutzversicherung

Am 12. Januar 2011 hat das Bundeskabinett den Entwurf des „Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung“ verabschiedet. Zwischenzeitlich bietet eine Vielzahl an Rechtsschutzversicherer die Mediation im Rahmen des Privatrechtsschutzes an.

Im Ergebnis von Umfragestudien wird bestätigt, dass viele Bürger in der Mediation eine echte Alternative zu Gerichtsprozessen sehen. Mehr als die Hälfte der Befragten sehen sich vor dem Gesetz nicht gleich behandelt und würden lieber einen Gerichtsprozess vermeiden.

Der Regierungsentwurf enthält z.B. folgende Reglungen

  • Festschreibung der Mediation in außergerichtliche, gerichtsnahe und gerichtsinterne Mediation
  • Realisierung an Zivil-, Arbeits-, Familien-, Sozial- und Verwaltungsgerichten
  • Einigung im Rahmen einer Mediation können für vollstreckbar erklärt werden

Derzeit gilt bei den privaten Rechtsschutzversicherungen in der Leistungsart Mediation keine frei Wahlmöglichkeit der Streitschlichter. Vielmehr werden diese von den Versicherern dem Kunden im Schadenfall entsprechend benannt. Aber auch der Leistungsumfang ist von Anbieter zu Anbieter verschieden. Hier ist jedem Interessenten ein Onlinevergleich von Privatrechtsschutzversicherungen zu empfehlen.

Wohnungs- und Grundstücks-Rechtsschutzversicherung

Ob als Mieter oder Vermieter, als Wohnungs- oder Hauseigentümer, hier kann es schon mal zu Streitigkeiten kommen, die nicht selten vor dem Gericht ausgetragen werden. Mit dem Wohnungs- und Grundstücksrechtsschutz können dann rechtliche Interessen geltend gemacht werden.

Schadenbeispiel zum Wohnungs-Mietrechtsschutz:
Entsetzt entdeckt Frau L. hinter ihrem Schlafzimmerschrank Schimmelflecken. Sie ruft ihren Vermieter an, doch der tut nichts dagegen.
Daraufhin reduziert Frau L. die Miete um die Hälfte.
Ein halbes Jahr lässt sich der Vermieter das gefallen, dann kündigt er das Mietverhältnis und klagt auf Zahlung und Räumung. Pech
für Frau L.: Ein Gutachter stellt fest, dass zu wenig gelüftet wurde. Sie ist also selbst schuld an der Schimmelbildung!
Sie muss die restlichen Mieten zahlen und die Wohnung verlassen. Gut, dass ihre Rechtsschutzversicherung die Verfahrenskosten von 4.193 Euro inkl. der Gutachterkosten übernommen hat.

Beispiel gemietete Gewerbeimmobilie:
Ein Spediteuer wird von der Ordnungsbehörde aufgefordert, Vorkehrungen für den Brandschutz für die Garagenhalle, in welcher der Fuhrpark des Spediteurs untergebracht sind, zu sorgen. Die dafür erforderlichen Baumaßnahmen würden 10.000 € kosten. Der Spediteuer ist aber der Auffassung, dass die Vermieterin diese Kosten zu tragen hat. Diese verweigert dies und somit kommt es zum Prozess vor dem Landgericht. Der Spediteuer unterliegt erst in der Berufungsinstanz. Seine Rechtsschutzversicherung übernimmt die Gesamtkosten für den Rechtsstreit in Höhe von 12.000 €.

Mieter von Wohnungen genießen vergleichbaren Versicherungsschutz über den Wohnungs- und Grundstücks-Rechtsschutz gem. §29ARB.

Beispiel Vermieterrechtsschutz:
Der Vermieter einer Arztpraxis verlangt vom Praxisbetreiber, dass er wegen einer notwendigen Gesamtsanierung des Gebäudes seine Arztpraxis vorübergehend in ein Nebengebäude verlagert. Dieser hält dies für unzumutbar. Der Vermieter hat den Auszug des Arztes erfolgreich gerichtlich durchsetzen können. Die Rechtsschutzversicherung des Arztes übernimmt die Prozesskosten in Höhe von ca. 2.240 €.

Auch Vermieter von Wohnungen sind über den Wohnungs- und Grundstücks-Rechtsschutz entsprechend versichert.
Im Falle eines Vermieters z.B.:

  • Mieter zahlt keine Miete
  • Mieter weigert sich trotz Kündigung die Wohnung zu verlassen

Anwalts- und Gerichtskosten sind weiterhin in folgenden Streitfällen über den Wohnungs- und Grundstücksrechtsschutz abgedeckt:

  • Mieterhöhungen
  • Nebenkostenabrechnungen
  • Umlegung von Modernisierungskosten
  • Streit wegen Kündigung
  • Rückzahlung der Kaution

Die verschiedenen Versicherungen bieten für alle Lebensbereiche die entsprechende Rechtsschutzversicherung. Preislich gesehen bietet sich hier ein Rechtsschutzpaket an, da Einzelabschlüsse, wie z. B. die Wohnungs- und Grundstücksrechtsschutz, relativ teuer sind.

Jedoch ist bei den meisten Versicherern mindestens eine Wartezeit von 3 Monaten nach Vertragsbeginn zu beachten, bevor der Wohnungs- und Grundstück-Rechtsschutz für einen Versicherungsfall eintritt.

Beitragsanpassung in der Rechtsschutzversicherung

Wie in jedem Jahr, werden auch in 2010/ 2011 die Beiträge in der Rechtsschutzversicherung steigen. Neben fast allen anderen Versicherern hebt auch die DEURAG Rechtsschutzversicherung mit der beginnenden Fälligkeit 01.10.2010 die Beiträge für den Privatrechtsschutz um 5,0% bis 7,5% an.

In der Firmenrechtsschutzversicherung gem. §28ARB findet die Anpassung generell um 7,5% nach oben statt.

Kunden die in diesem Zusammenhang nach neuen Versicherungsschutz Ausschau halten, haben ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Kündigung muss
gegenüber dem Versicherer mit monatlicher Frist ab Bekanntgabe der Preiserhöhung zur Hauptfälligkeit – der Zeitpunkt des Wirksamwerdens der
Beitragsangleichung – erfolgen.

Eine positive Tarifregelung gilt für Selbständige Personen und Familien als DEURAG-Rechtsschutz Kunden. Bisher mußten diese einen sepaten Tarif für den Privat- Berufs- und Verkehrsrechtsschutz abschließen. Künftig gilt der Privatrechtsschutz gem. §26ARB auch für selbständig Tätige.

Jedoch ist der gewerbliche, freiberufliche oder selbständige Bereich vom Versicherungsschutz ausgeschlossen.
Die Rechtsschutz Union war bisher einer der ersten Rechtsschutzversicherer, die auch für Selbständige ohne Absicherung der gewerblichen oder freiberuflichen Risiken, eine Gleichbehandlung mit dem Nichtselbständigentarif realisierte. Somit führte nun auch die DEURAG diese positive Regelung ein.

Im erweiterten Beratungsrechtsschutz übernimmt nun die DEURAG Kosten bis 500 Euro für ein Beratungsgespräch sowie für eine darüber hinausgehende Tätigkeit des Anwaltes oder Notars zur Erstellung einer rechtswirksamen Patienverfügung oder Vorsorgevollmacht – natürlich ohne Anrechnung einer Selbstbeteiligung.

Weitere wichtige Informationen zur Beitragsanpassung bei Rechtsschutzversicherung finden Sie auf folgender Seite

Wieder mal ein Knüller-Angebot in der Rechtsschutzversicherung

Seit kurzer Zeit bietet die Roland-Rechtsschutzversicherung für Nichtselbständige Familien oder auch Singles einen sehr günstigen Privat- und Verkehrsrechtsschutz für nur 99 Euro pro Jahr an.

Vorerst gilt dieses Angebot bis September 2010. Nicht versichert ist der sog. Arbeitsrechtsschutz. Es ist also Nichtselbständigen nicht möglich, mit dieser Rechtsschutzversicherung Streitigkeiten aus aktiven Beschäftigungsverhältnissen – z.B. das Einreichen einer Kündigungsschutzklage – zu begegnen.

Für diejenigen, die auf diese Absicherung verzichten können, stellt dieses Angebot bei einer Selbstbeteiligung von 250 Euro je Rechtsschutzfall eine interessante Absicherung beim Roland Rechtsschutz-Spezialversicherer dar.

Bei vielen Rechtsschutzversicherern inzwischen zu guten Ton gehörend, ist auch hier eine telefonische Beratung zu Rechtsfragen des privaten Lebensbereiches integriert.

Ebenfalls über diesen Tarif Versicherungsschutz im Privatbereich können selbständige Personen bis zu einem Jahresumsatz von 50 000 Euro beantragen.

Allmähliche Einschränkung des Versicherungsschutzes in neuen Bedingungswerken

Studienplatzklagen führen zu exorbitanten Kostensteigerungen in der Rechtsschutzversicherung. Nach Mitteilung einzelner Rechtsschutzversicherungen werden regelmäßig bis zu 20 Universitäten gleichzeitig verklagt.

Aus den daraus resultierenden hohen Prozesskosten und der Tatsache, dass diese Streitigkeiten nur eine kleine Gruppe von Versicherten betrifft, schließen immer mehr Versicherer Streitigkeiten im Zusammenhang mit Studienplatzvergabe aus.

Weiterhin versichert bleiben jedoch bei vielen Versicherern im Rahmen des allgemeinen Verwaltungsrechtsschutz weiterhin Streitigkeiten, z.B. wegen einer nicht nachvollziehbaren Prüfungsentscheidung.

Es empfiehlt sich in diesem Zusammenhang das Bedingungswerk der jeweiligen Rechtsschutzversicherer genau zu studieren.

Ideal Rechtsschutz – Spezialversicherer für Kunden ab 40

Die Ideal Versicherung – Spezialversicherer für Kunden der Altersgruppe ab 40. Lebensjahr, hat speziell für deren Bedürfnisse eine neue eigene Rechtsschutzversicherung entwickelt.

Bei Rechtsstreitigkeiten aus ehemaligen Arbeitsverhältnissen oder geringfügiger Beschäftigung bietet die Privatrechtsschutzversicherung auch Sicherheit.

Zusatzbausteine gibt es für Verkehrsrechtschutz ebenso wie für noch voll Beschäftigte den Berufsrechtsschutz. So stehen verschiedene Kombinationen zur Verfügung.

1. Der Privat- und Wohnungsrechtschutz,
2. als Zusatzbaustein der Berufsrechtsschutz, oder
3. der Verkehrsrechtsschutz.

Es wird umfassender Schutz und unbegrenzter Deckungssumme bei einer Selbstbeteiligung von 150 oder 250 Euro gewährt. Auf Reisen bis zu drei Monaten weltweit, ist der Kunde bei rechtlichen Streitigkeiten mit bis zu 100.000 Euro abgesichert. Es gibt Hilfe bei der Suche eines deutschsprachigen Anwalts Kostenübernahme für Übersetzungen.

Beliebig oft kann eine kostenlose telefonische Erstberatung zu allen Rechtsfragen genutzt werden. Unabhängige Anwälte stehen dafür rund um die Uhr zur Verfügung. Eine Beratung gibt es auch zu allen nicht versicherten oder nicht versicherbaren Bereichen.
Zudem erfolgt eine Vermittlung von Anwälten in Kundennähe eine sofortige Deckungszusage.

Kosten werden erstattet für Rechtsbeistand im vorgerichtlichen Widerspruchsverfahren bei Problemen mit der Anerkennung der Pflegestufe bei Eltern. Bei verminderter Mobilität des Versicherten werden die Kosten der Anwälte für Fahrten ins Pflegeheim oder Krankenhaus übernommen, Streitigkeiten mit der gesetzlichen Rentenversicherung werden geklärt.

Die Leistungskomponente Internet –Vertragsrechtsschutz ist ebenfalls im Produkt enthalten. Die Unbegrenzten Möglichkeiten im Internet bieten vielfältigen Spielraum für Betrügereien, Ein Rechtsbeistand tut dann gut.

Rechte als Nebenkläger, weil man unbeteiligt Opfer einer Straftat wird, werden juristisch durchgesetzt – ohne Zusatzprämie.

Strafkautionen werden für bis zu 100.000 Euro als zinsloses Darlehen gestellt.
Neben dem Versicherungsnehmer sind mitversichert, Ehe- oder Lebenspartner, eigene minderjährige Kinder sowie volljährige in der Erstausbildung, Enkelkinder – bei den Großeltern lebend, und auch allein stehende Elternteile mit ab Pflegestufe II.

Arbeitsrechtsschutz – wichtiger Schutz in der Wirtschaftskrise

Wirtschaftskrise an den Arbeitsgerichten angekommen

Nachdem in den zurückliegenden Jahren eine Beruhigung an den Märkten und ein Rückgang der Streitigkeiten im Arbeitsrechtsschutz zu verzeichnen war, müssen im Verlauf der Wirtschaftskrise die

Rechtsschutzversicherer einen deutlichen Anstieg der Arbeitsrechtsschutz Schadenfälle konstatieren.

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) rechnet im Jahr 2009 mit bis zu 680.000 Arbeitsrechtsschutzfällen – eine Zunahme von fast 20 Prozent im Vergleich zum Jahr 2008.
In diesem Zusammenhang wird mit Aufwendungen von rund einer halben Milliarde Euro – gut 30 Prozent mehr als in 2008 – gerechnet.

In der ersten Instanz tragen bei Arbeitsrechtlichen Streitigkeiten beide Parteien – Arbeitnehmer und Arbeitgeber – die Kosten des Rechtsstreites. Hier ist der Abschluss einer entsprechenden
Rechtsschutzversicherung angeraten, denn das Kostenrisiko jedes fünften Arbeitsrechtsschutzfalles beträgt mehr als 2000 Euro. (laut Berechnung des GDV)

Der Neuabschluss einer Rechtsschutzversicherung ist jedoch bei den meisten Anbietern mit einer Wartezeit von 3 Monaten im Arbeitsrechtsschutz verbunden. Aus diesem Grunde sollte frühzeitig
Versicherungsschutz beantragt werden.